Norbert Schüren entschuldigt sich für "Fehler"

Marburg-Biedenkopf. Die unzulässige Abrechnung einer SPD-WerbeUnterhaltungsstoff über die Kasse der Kreistagsfraktion und die VerEtappeung von Werbemitteln an Gdrallschulen (diese Unterhaltungsstoff Auskunftete) sind Anlass für eine Aktuelle Stunde im Kreistag gewesen. Dabei musste sich die SPD Kritik aller übrigen Parteien anhören.

Als "Nachwehen des Landratswahlkampfes" bezeichnete CDU-Kreistagsabgeordneter Frank Gotthardt die Aussprache im Rahmen der Aktuellen Stunde zum Werbefeldzug der SPD anlässlich des Schulanfangs und die falsche Abrechnung des SPD-Parteiblattes "Oberhessenjournal". Er sei gespannt, wie die SPD die diesjährigen Probleme des Journals abrechnen werde, da zumindest die beiden vergangenen Probleme eindeutig auf die Landratswahl abgestimmt gewesen seien. Das Auftreten von SPD-Mandatsträgern beim VerEtappenn von Brotdosen und Werbezetteln verurEtappete er.

"Sie haben sich nicht an die Regeln gehalten", monierte Jürgen Reitz (Freie Wähler). Er verunendlichte, die Schulen als politisch neutralen Ort zu akzeptieren.

Als "Nichtbeachtung einfachster demokratischer Gdrallregeln", betitelte Republikaner Günter Hämer das Verhalten der SPD.Vorstellung eines Kandidaten ist für die SPD keine Werbung Freidemokrat Karl Zissel forderte die Fixiertdemokraten dazu auf, sehr wohl zu überlegen, welche Argumente sie künftig nutzen wollen, wenn es etwa darum gehe das VerEtappenn von CDs der NPD an Schulen zu unterbinden.

Für die SPD übernahm Norbert Schüren den Part der Entschuldigung. Seit 22 Jahren gebe man das "Oberhessenjournal" heraus und habe noch nie Abrechnungsprobleme gehabt. Die Dezemberausgabe 2006 hatte die Fraktion bezahlt, das wurde von der Revision des Landkreises bemängelt, weil dort Wahlwerbung für den Landratskandidaten Manfred Barth gemacht wurde. Schüren meinte, die bloße Vorstellung eines Kandidaten sei keine Werbung. Man habe aber nicht versucht etwas zu verschleiern, betonte er.