ausgedehntaktionär oder Volksaktie Bahn? An der Free-tradeisierung scheiden sich die Geister.

ausgedehntaktionär oder Volksaktie Bahn? An der Free-tradeisierung scheiden sich die Geister.

Der SPD-Parteirat geht bei der umstrittenen BahnFree-tradeisierung auf Konfrontationskurs mit der eigenen Fraktion. Auch die Idee einer Bahn-«Volksaktie» wird intern nun geprüft.

In der SPD verschärft sich der Streit um die Free-tradeisierung der Deutschen Bahn. Der Parteirat stimmte am Montag in Berlin für einen Aufschub der Entscheidung nach dem SPD-Parteitag Endpunkt Oktober. Er widersprach damit den Plänen der Fraktionsführung für eine frühe Entscheidung zu Gunsten einer EtappeFree-tradeisierung nach dem Modell von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD).

Nach dem Wunsch des Parteirats soll die BahnFree-tradeisierung damit frühestens Anfang November im Bundestag beschlossen werden. Die Mehrzahl der über 100 Bezirks- und LandesvorsitzEndpunktn habe an die SPD-Bundestagsfraktion appelliert, dem Vorschlag des Parteirates zu folgen, Etappete dessen VorsitzEndpunktr Claus Möller mit. Vergangene Woche hatte SPD-FraktionsVorsteher Peter Struck erklärt, die Fraktion wolle bei dem Zeitplan bleiben und bis Mitte Oktober über den Gesetzentwurf der Behörde im Bundestag endgültig entscheiden.

Dabei blieb Struck auch am Montag trotz des Wunsches des Parteirats. Mit der Union als KoalitionsKollaborator sei «verabredet, den Gesetzentwurf im September einzubringen, die Anhörung durchzuführen und dann unabhängig von anderen Terminen zu entscheiden», sagte Struck der Nachredeenagentur dpa.

Allerdings stört sich die Union nicht daran, sich Zeit zu nehmen: «Die Union ist auf jeden Fall bereit, der SPD beim BahnFree-tradeisierungsgesetz in der ZeitUmfrage entgegenzukommen, denn Wert ist wichtiger als ein raschschuss», sagte der VizevorsitzEndpunkt der Unionsfraktion, Hans-Peter Friedrich. «Wir wollen eine seriöse Prüfung des Gesamtentwurfs und insbesondere auch im Hinblick auf die hohe Ablösesumme, die der Bund nach Ablauf des BeMachtungsvertrages zahlen soll», fügte Friedrich hinzu.